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Thema Konjunkturprognose der Regierung wackelt
MICKRIGES WACHSTUM
Konjunkturprognose der Regierung wackelt
Die Bundesregierung wird einem Zeitungsbericht'zufolge ihre Wachstumsprognose für 2005 deutlich senken. Bundesbank-Chef Axel Weber rechnet für das laufende Jahr ebenfalls mit einer weiterhin schwachen Konjunktur.
DDPKonjunktur: 'Unter unserem Potential'Berlin - Die Konjunkturexperten der Regierung rechneten nur noch mit
einem Wachstum von einem Prozent, berichtete die 'Welt am
Sonntag'. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums
bezeichnete den Bericht als Spekulation und verwies auf die
Überprüfung der geltenden Wachstumsprognose der Bundesregierung
von 1,6 Prozent Ende April. Für 2006 erwarte die
Regierung ein Wachstum von 1,5 Prozent, berichtete die Zeitung
weiter.
Das Blatt schrieb zudem, nach dem Szenario des staatlichen
Arbeitskreises Gesamtwirtschaftliche Vorausschau würden Löhne
und Gehälter in diesem Jahr nur um 0,5 Prozent zulegen, rund ein
Prozentpunkt weniger als bislang angenommen. Dadurch werde
ein Milliardenloch in der Rentenkasse entstehen. Die
Regierungsexperten würden als einzige Lösung für die Finanzen
der Rentenkasse einen höheren Beitrag sehen. Ein Sprecher des
Bundessozialministeriums
erklärte dazu:
'Meldungen, wonach ein höherer Rentenversicherungsbeitrag für
2006 im zuständigen Bundessozialministerium im Gespräch sei,
sind erfunden.'
Der CDU-Haushaltsexperte Dietrich Austermann forderte als
Reaktion auf die mögliche Senkung der Wachstumsprognose im
'Tagesspiegel am Sonntag': 'Die beim Jobgipfel verabredeten
Maßnahmen reichen nicht aus und müssen deshalb dringend
nachgebessert werden.' Notwendig sei etwa eine weitere
Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Der SPD-Finanzexperte
Joachim Poß warnte vor einer zu pessimistischen Prognose. 'Man
sollte eine optimistische Variante wählen, damit das Wachstum
nicht noch zusätzlich durch schlechte Stimmung gebremst wird.'
Bundesbank erwartet mickriges Wachstum
Trotz eines starken
Wirtschaftswachstums im ersten Quartal wird die deutsche
Konjunktur im Gesamtjahr 2005 nach den Worten von
Bundesbankpräsident Axel Weber nicht anziehen.
Weber sagte in Washington am Rande der
Frühjahrskonferenz der Weltbank und des Internationalen
Währungsfonds, er rechne für die ersten drei Monate 2005 mit
einem deutschen Wirtschaftswachstum von rund 0,5 Prozent. Dieses
Wachstum werde aber in den folgenden zwei Quartalen wieder
deutlich abnehmen. Er rechne aber nicht mit
einem Absturz in den Minusbereich. Mit dem von ihm erwarteten
Jahreswachstum von einem Prozent bleibe Deutschland auf
niedrigem Niveau. 'Ein Prozent Wachstum im Durchschnitt des
Jahres ist historisch niedrig. Wir bleiben mit einem
Prozent auch unter unserem Potential', sagte Weber. Anzeichen
für eine stärkere Belebung der Binnenkonjunktur sehe er nicht.
Angesichts des moderaten deutschen Wachstums in diesem Jahr
wird sich Weber zufolge auch eine durchgreifende Verbesserung am
Arbeitsmarkt wohl nicht einstellen. Die Reformagenda 2010 der
Regierung sei im Grundsatz geeignet, die deutschen
Wachstumspotentiale langfristig zu steigern. Die Diskussion um
Mindestlöhne in Deutschland halte er zumindest zum gegenwärtigen
Zeitpunkt für nicht hilfreich.
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